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Ortsamt Stadtmitte | Foto: Fotoagentur nordlicht/Hansestadt Rostock
Rostock (HRPS) - Die fünf Rostocker Ortsämter bleiben am Montag, 24. Februar 2025, geschlossen. Für unaufschiebbare Anliegen wie die Beantragung vorläufiger Ausweisdokumente wird im Ortsamt Ost in Toitenwinkel zwischen 9 und 12 Uhr ein Notdienst eingerichtet. Grund für die Schließung sind die Nutzung der Räumlichkeiten aller...
Quelle: HRO-News.de | Do., 07:44 Uhr
Rostock-Stadtmitte (HRPS) - Das Kulturhistorische Museum Rostock lädt am Sonntag, 16. Februar 2025, um 11 Uhr zu einer öffentlichen Führung durch die neue Sonderausstellung „Eingeprägt. Wappen und Siegel aus Rostock und Mecklenburg“ ein. Die Ausstellung bietet faszinierende Einblicke in die Welt der Siegel, Stempel und Wappen und ihre...
Quelle: HRO-News.de | Fr., 08:25 Uhr
Rostock/Greifswald (MIS) - Mecklenburg-Vorpommerns Bauminister Christian Pegel begrüßt die heutige Entscheidung des Bundesrates, dem Deutschen Bundestag einen Gesetzentwurf zur Verlängerung der Mietpreisbremse vorzulegen. Diese Maßnahme sei ein wichtiges Instrument, um Mieterinnen und Mieter in angespannten Wohnungsmärkten vor...
Quelle: HRO-News.de | Fr., 00:00 Uhr
Rostock (MAGS) - Mit dem Projekt „Verrückt? Na und! Psychisch fit in der Schule“ (kurz: VNU) hat sich der Landesverband Sozialpsychiatrie MV zum Ziel gesetzt, die psychische Gesundheit von Kindern und Jugendlichen an Schulen zu stärken. Unterstützt wird das Projekt in diesem Jahr mit einer Ko-Finanzierung des Landes in Höhe...
Quelle: HRO-News.de | Fr., 00:00 Uhr
Rostock-Dierkow (PIHR) - In der Nacht zum heutigen Freitag wurde die Polizei gegen 00:20 Uhr über einen Brand auf einer Rasenfläche in der Bruno-Taut-Straße im Rostocker Stadtteil Dierkow informiert. Die zum Einsatzort eilenden Einsatzkräfte stellten vor Ort ein brennendes Kleinkraftrad der Marke Kymco fest. Im Zuge der polizeilichen...
Quelle: HRO-News.de | Fr., 13:42 Uhr
Bild der Schuhe des unbekannten Mannes - Foto: Polizeiinspektion Rostock
Rostock (PIHR) - Am Mittwochvormittag wurde im Überseehafen Rostock auf einem Güterwaggon eine bislang unbekannte männliche Leiche aufgefunden. Nach ersten Ermittlungen der Kriminalpolizei und einer rechtsmedizinischen Untersuchung steht die Todesursache fest. Der unbekannte Mann verstarb an einem Stromstoß. Die weiteren...
Quelle: HRO-News.de | Fr., 15:52 Uhr
Rostock (RSAG) - am 21. Februar 2025 Die Gewerkschaft ver.di hat die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Rostocker Straßenbahn AG für Freitag, den 21. Februar 2025, erneut zu einem ganztägigen Warnstreik aufgerufen. Der Streik beginnt am 21.02. um 03:00 Uhr und endet um 23:59 Uhr. Für die Dauer des Streiks entfallen sämtliche...
Quelle: HRO-News.de | Mo., 15:27 Uhr

Innenminister trifft Entscheidungen zum Haushalt der Hansestadt Rostock

Rostock (immv) • Innenminister Lorenz Caffier hat nach intensiver schriftlicher und mündlicher Anhörung der Hansestadt Rostock die Entscheidungen zu den Beschlüssen zur Haushaltssatzung 2010 und zum Haushaltssicherungskonzept mitgeteilt.

Er bescheinigte der Hansestadt Rostock, erste Konsolidierungsergebnisse erreicht zu haben, wobei das Ziel, sich wieder als finanziell leistungsstarke Hansestadt zu präsentieren, noch lange nicht erreicht ist. So ist der laufende städtische Haushalt zwar jahresbezogen ausgeglichen, allerdings sollten nach dem Willen der Stadtvertreter die Altfehlbeträge von rd. 200 Mio. EUR nur um 2,5 Mio. EUR reduziert werden. Der Innenminister hat mit seiner heutigen Entscheidung angeordnet, dass der Oberbürgermeister der Stadt zur Reduzierung des Altfehlbetrages um mindestens 10 Mio. EUR für das Jahr 2010 eine Haushaltssperre zu erlassen und im Einvernehmen mit der Stadtvertretung sowohl die Art als auch die Höhe der konkreten Einsparungen fest zu legen hat.

Zur Reduzierung des Fehlbetrages  tragen aber auch die über den Erwartungen liegenden Steuereinnahmen bei. So wird die Hansestadt Rostock aus dem gemeindlichen Anteil an der Einkommensteuer 4 Mio. EUR mehr einnehmen, als noch zum Zeitpunkt der Planung im November des letzten Jahres zu erwarten war. Dieselbe positive Entwicklung wird auch für die Gewerbesteuereinnahmen der Stadt prognostiziert.

"Diese positive Entwicklung ist ein Zeichen für die wirtschaftliche Kraft der Hansestadt. Diese gilt es auf dem weiteren Weg zu einem vollständigen Haushaltsausgleich zu nutzen. Schließlich ist nur ein vollständig und dauerhaft ausgeglichener Haushalt Grundvoraussetzung, um Investitionen wie den schon lange diskutierten Theaterneubau in Angriff nehmen zu können", so Lorenz Caffier.

Das Haushaltssicherungskonzept der Hansestadt entspricht hinsichtlich des Gebots der Klarheit und Bestimmtheit noch immer nicht den Vorgaben der Kommunalverfassung und ist nach der Entscheidung des Innenministers bis zum 28.02.2011 nochmals zu überarbeiten und zu beschließen. Innenminister Caffier fordert eine substanzielle Darstellung konkreter zielführender Maßnahmen zur Wiedererlangung eines ausgeglichenen Haushaltes und mahnt hier insbesondere ein konstruktives gemeinsames Miteinander von Bürgerschaft, Oberbürgermeister und Verwaltung an.

Quelle: HRO-News.de | Rubrik: Stadt | Do., 15.01.1970 - 22:51 Uhr | Seitenaufrufe: 519
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