Innenminister trifft Entscheidungen zum Haushalt der Hansestadt Rostock / News / Seestadt Rostock
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Alle Zu- und Abgänge der norddeutschen Fußball-Drittligisten Hansa Rostock, VfL Osnabrück und TSV Havelse in der Saison 2025/2026 im Überblick.
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Das Amtsgericht Rostock hat einen Masseur vom Vorwurf der Vergewaltigung freigesprochen. Eine Kundin warf dem 53-Jährigen vor, sich bei einer Massage an ihr vergangen zu haben. Am Ende stand Aussage gegen Aussage, wie die Richterin im Urteil erklärte.
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Der FC Hansa hat das erste von drei Trikots für die neue Drittliga-Spielzeit vorgestellt. Zum 60. Jubiläum des Traditionsklubs haben sich die Rostocker eine besondere Farbkombination einfallen lassen.
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Mehr als 11.000 Besucher werden am Sonnabend (13. Juni) zum Heimspiel der Rostock Griffins im Ostseestadion erwartet. Schon Stunden vor Spielbeginn gibt es ein großes Fanfest des American-Football-Klubs. Die OZ berichtet im Liveticker.
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In diesem Jahr ist die Zahl der Beschwerden über den Fluglärm der Eurofighter in Laage deutlich zurückgegangen. Das könnte zeigen, dass die Anwohner die Notwendigkeit der Flüge erkannt haben, kommentiert OZ-Redakteur Axel Büssem.
Quelle: OSTSEE-ZEITUNG | Fr., 16:28 Uhr

Innenminister trifft Entscheidungen zum Haushalt der Hansestadt Rostock

Rostock (immv) • Innenminister Lorenz Caffier hat nach intensiver schriftlicher und mündlicher Anhörung der Hansestadt Rostock die Entscheidungen zu den Beschlüssen zur Haushaltssatzung 2010 und zum Haushaltssicherungskonzept mitgeteilt.

Er bescheinigte der Hansestadt Rostock, erste Konsolidierungsergebnisse erreicht zu haben, wobei das Ziel, sich wieder als finanziell leistungsstarke Hansestadt zu präsentieren, noch lange nicht erreicht ist. So ist der laufende städtische Haushalt zwar jahresbezogen ausgeglichen, allerdings sollten nach dem Willen der Stadtvertreter die Altfehlbeträge von rd. 200 Mio. EUR nur um 2,5 Mio. EUR reduziert werden. Der Innenminister hat mit seiner heutigen Entscheidung angeordnet, dass der Oberbürgermeister der Stadt zur Reduzierung des Altfehlbetrages um mindestens 10 Mio. EUR für das Jahr 2010 eine Haushaltssperre zu erlassen und im Einvernehmen mit der Stadtvertretung sowohl die Art als auch die Höhe der konkreten Einsparungen fest zu legen hat.

Zur Reduzierung des Fehlbetrages  tragen aber auch die über den Erwartungen liegenden Steuereinnahmen bei. So wird die Hansestadt Rostock aus dem gemeindlichen Anteil an der Einkommensteuer 4 Mio. EUR mehr einnehmen, als noch zum Zeitpunkt der Planung im November des letzten Jahres zu erwarten war. Dieselbe positive Entwicklung wird auch für die Gewerbesteuereinnahmen der Stadt prognostiziert.

"Diese positive Entwicklung ist ein Zeichen für die wirtschaftliche Kraft der Hansestadt. Diese gilt es auf dem weiteren Weg zu einem vollständigen Haushaltsausgleich zu nutzen. Schließlich ist nur ein vollständig und dauerhaft ausgeglichener Haushalt Grundvoraussetzung, um Investitionen wie den schon lange diskutierten Theaterneubau in Angriff nehmen zu können", so Lorenz Caffier.

Das Haushaltssicherungskonzept der Hansestadt entspricht hinsichtlich des Gebots der Klarheit und Bestimmtheit noch immer nicht den Vorgaben der Kommunalverfassung und ist nach der Entscheidung des Innenministers bis zum 28.02.2011 nochmals zu überarbeiten und zu beschließen. Innenminister Caffier fordert eine substanzielle Darstellung konkreter zielführender Maßnahmen zur Wiedererlangung eines ausgeglichenen Haushaltes und mahnt hier insbesondere ein konstruktives gemeinsames Miteinander von Bürgerschaft, Oberbürgermeister und Verwaltung an.

Quelle: HRO-News.de | Rubrik: Stadt | Do., 15.01.1970 - 22:51 Uhr | Seitenaufrufe: 571
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