OB Roland Methling: Vor Senatorenbesetzung Rechtsfragen eindeutig abklären / News / Seestadt Rostock
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Luftbild Kulturhistorisches Museum (Hanse- und Universitätsstadt Rostock) - Foto: Hansestadt Rostock
Rostock-Stadtmitte (HRPS) - Die Kunst der Beleidigung in der Frühen Neuzeit steht im Mittelpunkt eines Vortrages der Reihe „Kultur im Kloster“, zu dem der Arbeitskreis mediävistischer Nachwuchswissenschaftler am Dienstag (1. Juli 2025) von 17.15 bis 18.45 in das Kulturhistorische Museum Rostock einlädt. Unter dem Titel „‘Pfuch ez...
Quelle: HRO-News.de | Fr., 07:47 Uhr
Titelseite der Ausgabe 6/2025 des Städtischen Anzeigers vom 27. Juni 2025 | Foto: Jachim Kloock/Hansestadt Rostock
Rostock (HRPS) - Die Juni-Ausgabe des „Städtischen Anzeigers“ ist jetzt erschienen. Das Mitteilungsblatt der Stadtverwaltung informiert auf 20 Seiten unter anderem über die Warnemünder Woche, Stadtteilfeste in Lichtenhagen und Toitenwinkel, den smarten HafenSport-Treffpunkt im Stadthafen und das...
Quelle: HRO-News.de | Fr., 10:50 Uhr
Ausstellungsplakat "Rostock 1945" | Foto: Kulturhistorisches Museum Rostock/Hansestadt Rostock
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Quelle: HRO-News.de | Fr., 07:46 Uhr
Rostock (MLUV) - Das Landesamt für Landwirtschaft, Lebensmittelsicherheit und Fischerei Mecklenburg-Vorpommern (LALLF) feiert sein 20. Bestehen und hat heute im Rahmen einer Festveranstaltung auch seinen Jahresbericht 2024 vorgestellt. Zentrale Ergebnisse wurden durch Agrarstaatssekretärin Elisabeth Aßmann und LALLF-Direktor...
Quelle: HRO-News.de | Fr., 00:00 Uhr
Nur Bewohner mit Parkausweis - Foto: Hansestadt Rostock
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Quelle: HRO-News.de | Fr., 08:30 Uhr
Rostock-Überseehafen (BPHR) - Im Rahmen einer Kontrolle im Überseehafen Rostock deckte die Bundespolizeiinspektion Rostock in den Morgenstunden zwei unerlaubte Einreisen auf. Die Personen, ein 54 und ein 24-jähriger serbischer Staatsangehöriger, reisten zuvor mit der Fähre aus Schweden ein. Die Männer erfüllten nicht die rechtlichen...
Quelle: HRO-News.de | Fr., 13:15 Uhr
Rostock-Lütten Klein (PIHR) - Am 27.06.2025 ereignete sich gegen 17:20 Uhr in Rostock Lütten Klein ein folgenschwerer Verkehrsunfall. Ein PKW Chevrolet befuhr die Warnowallee und wollte in die St.-Petersburger- Straße in Richtung Evershagen abbiegen. Aufgrund plötzlich auftretender gesundheitlicher Probleme überfuhr er eine Verkehrsinsel und...
Quelle: HRO-News.de | Fr., 19:11 Uhr

OB Roland Methling: Vor Senatorenbesetzung Rechtsfragen eindeutig abklären

Rostock-Stadtmitte (HRPS) • Um möglichen finanziellen Schaden von der Hansestadt Rostock abzuwenden, wird Oberbürgermeister Roland Methling gegen die Ablehnung seines Antrages auf Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung der rechtsaufsichtlichen Anordnung zur Ernennung des Herrn Dr. Chris Müller zum 1. Beigeordneten durch das Verwaltungsgericht Schwerin Beschwerde einlegen.

"Ich beziehe mich dabei auch nachdrücklich auf den Hinweis des Verwaltungsgerichtes, dass bei der Beigeordnetenwahl die Rechte der Mitbewerber zu beachten sind und somit bei Umsetzung der Verfügung des Innenministeriums der Hansestadt Rostock Klagen unterlegener Bewerber mit enormem finanziellen Schaden drohen", unterstreicht der OB.
Im Rechtstreit zwischen dem Oberbürgermeister des Hansestadt Rostock Roland Methling und dem Ministerium für Inneres und Sport Mecklenburg Vorpommern hatte das Verwaltungsgericht Schwerin mit Beschluss vom 8. Mai 2014 den Antrag des Oberbürgermeisters auf Widerherstellung der aufschiebenden Wirkung der rechtsaufsichtlichen Anordnung zur Ernennung des Herrn Dr. Chris Müller zum 1.  Beigeordneten abgelehnt, da es unter anderem ein Widerspruchsrecht des OB bei Wahlen nicht als gegeben erachtet.

Das Verwaltungsgericht stellte dabei allerdings auch klar, dass entgegen der Auffassung des Innenministeriums und der Bürgerschaft der Hansestadt Rostock auch bei den Wahlen der Beigeordneten die Rechte der unterlegenen Mitbewerber im Auswahlverfahren zu beachten sind und dass die Auswahl nicht allein oder vorrangig nach Parteizugehörigkeit erfolgen dürfe.

"Genau das ist hier aber geschehen. Die aufgeworfenen Rechtsfragen bedürfen daher einer eindeutigen obergerichtlichen Klärung, die zu diesen Fragen bisher noch nicht existiert. Im Interesse der Hansestadt habe ich die Pflicht zum Handeln", so Roland Methling.

Quelle: HRO-News.de | Rubrik: Politik | Sa., 17.01.1970 - 05:46 Uhr | Seitenaufrufe: 253
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