UnredlicheLandespolitik: Lösungen statt Wahlkampf mit Pkw-Maut! / News / Seestadt Rostock
Besuche HRO-News.de auf facebook
 

Wetter

News

Top 7 - Meist gelesene News
Rostock-Hansaviertel (FCH) - Am Dienstag (22. Juli 2025) gibt es im Ostseestadion die nächste große Blutspende- und Typisierungsaktion, die wir gemeinsam mit dem DRK und der DSD (Deutsche Stammzellspenderdatei) organisiert haben. Von 13 bis 18 Uhr könnt ihr spenden und damit helfen, Leben zu retten. Ins Ostseestadion kommt ihr über den...
Quelle: HRO-News.de | Mo., 17:08 Uhr
Online-Labor Volkshochschule Rostock | Foto: Volkshochschule Rostock/Hansestadt Rostock
Rostock-Warnemünde (HRPS) - Zum nächsten Digital-Stammtisch sind Seniorinnen und Senioren am Montag, 21. Juli 2025, um 10.30 Uhr in den Gemeindesaal der Evangelischen Kirche Warnemünde, Kirchenplatz 4, eingeladen. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer können ihre Kenntnisse der digitalen Welt auffrischen und sich gemeinsam informieren, so...
Quelle: HRO-News.de | Mo., 12:16 Uhr
Ortsamt Reutershagen | Foto: Fotoagentur nordlicht/Hansestadt Rostock
Rostock-Reutershagen (HRPS) - Am Donnerstag, 18. Juli 2025, ist es soweit: Unter dem Motto „Mitreden, Mitgestalten, Mitentscheiden“ laden die Mitglieder des Ortsbeirats alle Einwohnerinnen und Einwohner herzlich ein, ab 16 Uhr auf dem Reutershäger Markt vorbeizukommen, ins Gespräch zu kommen und mitzureden. Ob Sorgen, Ideen oder einfach...
Quelle: HRO-News.de | Mi., 14:49 Uhr
Jubelnde Hansa-Fans | Foto: Hansestadt Rostock/Fotoagentur nordlicht/Hansestadt Rostock
Rostock (HRPS) - Im Zusammenhang mit dem Fußballspiel des F.C. Hansa Rostock gegen Aston Villa am Sonnabend, 19. Juli 2025, ab 16 Uhr im Rostocker Ostseestadion ist mit Verkehrseinschränkungen zu rechnen. Im Stadionumfeld sind die E.-Heydemann-Straße, die Schillingallee, die Rembrandtstraße und die Eichendorffstraße betroffen....
Quelle: HRO-News.de | Mi., 14:54 Uhr
Rostock (PIHR) - Bereits am 12. Juli 2025 kam es gegen 01:15 Uhr in der Rostocker Bahnhofsstraße zu einem Verkehrsunfall, bei dem ein 44-jähriger Mann schwer verletzt wurde. Nach bisher vorliegenden Erkenntnissen fuhr der 44-jährige Deutsche mit seinem E-Scooter die Bahnhofsstraße in Richtung Ernst-Barlach-Straße. Aus bislang...
Quelle: HRO-News.de | Mo., 11:02 Uhr
Martin Bennemann und Henrike Urban aus dem Amt für Umwelt- und Klimaschutz nehmen an der Stadtradeln-Kampagne teil und sammeln Kilometer für die Stadtverwaltung. | Foto: Presse- und Informationsstelle/Hansestadt Rostock
Rostock (HRPS) - In den vergangenen Wochen stand in der Hanse- und Universitätsstadt Rostock vor allem ein Verkehrsmittel im Mittelpunkt: Das Fahrrad. Bei der diesjährigen Stadtradel-Kampagne haben zwischen dem 15. Juni und 5. Juli insgesamt 4.232 Radelnde in die Pedale getreten – ganze neun Prozent mehr als im Vorjahr. In Summe...
Quelle: HRO-News.de | Do., 06:22 Uhr
Trinkwasserbrunnen am Neuen Markt. | Foto: Presse- und Informationsstelle/Hansestadt Rostock
Rostock-Toitenwinkel (HRPS) - Der dritte öffentliche Trinkbrunnen der Hansestadt beginnt am 16. Juli 2025 anlässlich des Familienfestes „Aktiv & gesund im Bürgerpark“ in Toitenwinkel zu sprudeln. Der Standort im Nordosten war im Jahr 2023 innerhalb einer Machbarkeitsstudie des Amtes für Umwelt- und Klimaschutz untersucht, bewertet und...
Quelle: HRO-News.de | Mo., 15:02 Uhr

UnredlicheLandespolitik: Lösungen statt Wahlkampf mit Pkw-Maut!

Rostock (fdpf) • „Die derzeitig in Mecklenburg-Vorpommern geführte Diskussion um die Einführung einer Pkw-Maut ist nichts als Wahlkampf. Die Landespolitik führt Schattengefechte lässt aber reale eigene Möglichkeiten ungenutzt. Das ist unredlich! Wir fordern die Landespolitiker aller Parteien auf, sich ernsthaft mit dem Thema auseinanderzusetzen und dabei auch die Kommunen zu berücksichtigen!“
Die Frage der Pkw-Maut wird Landesstraßen betreffen und zudem nicht in Schwerin entschieden. Die Kommunen bleiben unberücksichtigt. Zudem will das Innenministerium Hilfen für den Straßenbau nur an Kommunen ausschütten, die einen bestätigten Haushalt haben. „Klamme Kommunen wie Rostock bekommen kein Geld, da beißt sich doch die Katze in den Schwanz“, so Manke.
Bei der Novellierung der Kommunalverfassung hat die Möglichkeit bestanden, so genannte „wiederkehrende Beiträge“ einzuführen. Damit könnten Kommunen von Anliegern jährlich kleine Beträge kassieren, die in die Straßen investiert werden könnten. Ein Investitionsstau wird vermieden. Einige Länder nutzen diese Möglichkeit sehr erfolgreich!
„Jetzt sieht die Praxis so aus, dass die Kommunen abwarten, bis die Straßen vollkommen hinüber sind, da bei „grundhafter Sanierung“ die Anlieger am meisten in die Pflicht genommen werden können. Einfache Unterhaltungsmaßnahmen unterbleiben. Wird dann saniert, sehen sich die Anlieger hohen Forderungen gegenüber die sie nicht sofort begleichen können. Die Stadt stundet – und muss die Kosten Kreditfinanzieren. Das ist extrem unwirtschaftlich“, so Manke weiter.
„Warum kümmert sich die Landespolitik nicht um Probleme in ihrem Zuständigkeitsbereich? Stattdessen wird von der eigenen Untätigkeit durch Aufregung über Berlin abgelenkt, das ist regelrecht peinlich!“

Quelle: HRO-News.de | Rubrik: Politik | Fr., 16.01.1970 - 05:15 Uhr | Seitenaufrufe: 299
« zurück zur News-Übersicht
Sie möchten auch Ihre Pressemitteilungen hier veröffentlichen? Dann senden Sie diese bitte an presse «at» hro-news.de.
Wir behalten uns das Recht vor, bestimmte Mitteilungen ohne Angaben von Gründen nicht zu veröffentlichen.
www.seestadt-rostock.de - Copyright 2025