Innenminister Lorenz Caffier: Wer nicht freiwillig ausreist, muss mit Abschiebung rechnen / News / Seestadt Rostock
Besuche HRO-News.de auf facebook
 

Wetter

News

Top 7 - Meist gelesene News
Hier plaudert Sänger Monchi mit Kelly-Spross Gabriel Kelly am Strand - Bild: Nordkurier
Zum Start der Warnemünder Woche konnten Besucher live dabei sein, als sich Feine Sahne Fischfilet-Sänger Jan Gorkow mit Gabriel Kelly über Musik und mehr unterhielt.
Quelle: Nordkurier | So., 15:17 Uhr
Hansa Rostock bezieht Camp in Neuruppin mit 30 Spielern und 15 Betreuern - Bild: OSTSEE-ZEITUNG
Im Hotel Mark Brandenburg in Neuruppin stehen in diesem Sommer die Zeichen auf Fußball. Während der EM war das kroatische Nationalteam hier untergebracht, jetzt logiert der FC Hansa Rostock in dem 4-Sterne-Haus. So sieht es in der Herberge aus – mit Bildergalerie und Video
Quelle: OSTSEE-ZEITUNG | Mo., 14:58 Uhr
Segel-Wettbewerbe bei Warnemünder Woche: Deutsche führen bei Ilca-Klassen und 505er - Bild: OSTSEE-ZEITUNG
Beim Auftakt der 87. Warnemünder Woche konnten sich die deutschen Sportler in mehreren Wettbewerben gegen die Konkurrenz durchsetzen. Beim Seebahn-Rennen gab es eine kleine Panne. Ein wichtiger Funkspruch erreicht nicht alle sieben Yachten der kleinen Flotte.
Quelle: OSTSEE-ZEITUNG | So., 12:28 Uhr
Rostock Piranhas holen finnischen Verteidiger aus Leipzig - Bild: Nordkurier
Weiterer Top-Verteidiger für die Rostock Piranhas: Der Eishockey-Oberligist verpflichtet Walther Klaus von Liga-Rivale Leipzig. Zudem hat Keeper Timon Bätge verlängert.
Quelle: Nordkurier | So., 10:01 Uhr
Landkreis Rostock verabschiedet sich aus den Güstrower Werkstätten - Bild: Nordkurier
Der Diakonie-Verein soll die Anteile des Landkreises übernehmen. Die sozialen Angebote sollen dadurch gesichert werden.
Quelle: Nordkurier | So., 12:03 Uhr
Hansa Rostock gewinnt Test gegen GFC: Comeback für Dirkner und Neidhart - Bild: OSTSEE-ZEITUNG
Nach langer Verletzungszeit durften zwei wichtige Spieler des FC Hansa erstmals wieder mit der Mannschaft aufs Feld. Das erste Tor der Rostocker im Testspiel gegen den Greifswalder FC (3:2) ging aufs Konto von Nachwuchskicker Bennet Schulz. Er hatte Glück in mehrerlei Hinsicht.
Quelle: OSTSEE-ZEITUNG | So., 14:43 Uhr
Autofahrer aufgepasst: Auf diesen Straßen kommt es zu Einschränkungen - Bild: Nordkurier
Bauarbeiten behindern den Verkehr in Rostock. An vielen Stellen kommt es zu Sperrungen. Hier ein Überblick über aktuelle Baustellen.
Quelle: Nordkurier | Sa., 16:16 Uhr

Innenminister Lorenz Caffier: Wer nicht freiwillig ausreist, muss mit Abschiebung rechnen

Rostock/Schwerin (PIHR) • Zur Berichterstattung der letzten Tage über die durchgeführten und noch geplanten Abschiebemaßnahmen der Hansestadt Rostock erklärt Innenminister Lorenz Caffier:


"In den vergangenen Monaten waren wir und auch die Hansestadt Rostock in besonderem Maße damit beschäftigt, für die große Zahl der ankommenden Flüchtlinge in unserem Land ein Dach über dem Kopf zu schaffen und die Versorgung sicherzustellen. Hierbei hat die Hansestadt Rostock beispielhaft gezeigt, was Verwaltung im Stande ist zu leisten. Mit derart großen Flüchtlings- und Wanderungsbewegungen wie in den letzten Monaten, war das vereinte Deutschland noch nie konfrontiert. Wir haben hier keine Erfahrungen, auf die wir zurückgreifen können."


"Allen Beteiligten ist bewusst, dass die ganze Thematik zudem sehr komplex und zugleich hochemotional ist. Das war schon immer eine schwierige Kombination. Aber unsere Rechtsordnung setzt uns dennoch einen Rahmen, in dem sich unsere Sicherheits- und Verwaltungsorgane bewegen müssen. Und ich erwarte als Innenminister, dass dieser Rahmen voll ausgenutzt wird."


"Mittlerweile haben wieder nun wieder geordnete und vor allem eingespielte Verfahren. Die Abläufe funktionieren und der tägliche weiterhin große Zulauf wird effizient organisiert. Wir haben in Mecklenburg-Vorpommern die schnellsten Asylverfahren und das beste Flüchtlingsmanagement aller Bundesländer. Und dazu gehört selbstverständlich auch ein effektives Rückführungsmanagement. Ziel dabei ist, zunächst eine möglichst hohe Zahl von abgelehnten Bewerbern zur freiwilligen Ausreise zu bewegen. Wer aber nicht freiwillig ausreist, muss künftig mit schnellerer Abschiebung rechnen. Ich sehe es als meine Pflicht als Innenminister an, dafür Sorge zu tragen, dass notfalls mit konsequenten Ordnungsmaßnahmen das Recht auch durchgesetzt wird. Im Übrigen ist eine Abschiebung niemals "unangekündigt". Sie ist erwartbar - nur der Zeitpunkt nicht immer vorhersehbar. Ergeht nämlich durch das BAMF ein Bescheid über die Ablehnung des Asylantrags und damit die Aufforderung zur Ausreise, bleibt dem Betroffenen immer genügend Zeit, um Deutschland zu verlassen. Hält er diese Frist nicht ein, sind die Ausländerbehörden der Kommunen angehalten, zum Mittel der Abschiebung zu greifen. Der Zeitpunkt mag überraschend sein, aber nicht die Maßnahme selbst."

Quelle: HRO-News.de | Rubrik: Polizeibericht | Sa., 17.01.1970 - 19:33 Uhr | Seitenaufrufe: 296
« zurück zur News-Übersicht
Sie möchten auch Ihre Pressemitteilungen hier veröffentlichen? Dann senden Sie diese bitte an presse «at» hro-news.de.
Wir behalten uns das Recht vor, bestimmte Mitteilungen ohne Angaben von Gründen nicht zu veröffentlichen.
www.seestadt-rostock.de - Copyright 2025