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OB Roland Methling: Rostock könnte bis 2018 schuldenfrei sein
Erneuter Haushaltsplanentwurf 2011 mit positiver mittelfristiger Finanzplanung
Rostock (hrps) • „Mit dem nun erneut vorgelegten Haushaltsplanentwurf 2011 und der mittelfristigen Finanzplanung haben wir die Chance, Rostock bis zum 800.Stadtgeburtstag im Jahr 2018 schuldenfrei zu machen!“ Darüber informierte Oberbürgermeister Roland Methling heute die Mitglieder des Hauptausschusses. Der während der Bürgerschaftssitzung am 7. September 2011 zur Abstimmung stehende Etatentwurf hat ein Gesamt-Ausgabevolumen von 674.682.300 Euro und geht von einem Überschuss von 10,1 Mio. Euro aus, die zum Abbau der Altschulden eingesetzt werden sollen.
„Durch konsequente Sparpolitik in den vergangenen sechs Jahren, durch den Verzicht auf so genannte Großprojekte und Projekte mit Prestigecharakter haben wir es in Rostock geschafft, die kommunale Finanzpolitik wieder auf eine solide Basis zu stellen. Zum optimistischen Blick in die Zukunft tragen aber auch die dank der guten wirtschaftlichen Entwicklung unserer Stadt steigende Gewerbe- und Einkommensteuer sowie in ganz erheblichem Maße die künftige Entlastung der Stadt durch den Bund bei Grundsicherungskosten im Alter bei.“
Oberbürgermeister Roland Methling unterstreicht: „Wenn wir mit den uns anvertrauten Geldern sachgerecht umgehen, können wir in Rostock in den kommenden Jahren viel erreichen.“ Als Stichworte nannte er den Neubau eines Theaters, die Gestaltung des „Rostocker Ovals“ am Stadthafen, die Bebauung der Mittelmole und die Gestaltung der Nordkante des Neuen Marktes. „Diese Projekte sind dank unserer Haushaltspolitik realistisch umsetzbar. Ohne Geld im Topf wären wir handlungsunfähig.“
Die erneute Vorlage eines Haushaltsplanentwurfes war notwendig geworden, weil der Oberbürgermeister wegen fehlendem Schuldenabbau gegen den von der Bürgerschaft beschlossenen Haushalt in Widerspruch gehen und ihn beanstanden musste. Dem folgend hatte der Innenminister Mecklenburg-Vorpommerns die Hansestadt Rostock aufgefordert, einen Haushalt zu beschließen, der auch im Jahr 2011 einen Abbau der Altschulden in Höhe von mindestens 10 Mio. Euro vorsieht.
Quelle: HRO-News.de | Rubrik: Politik | Fr., 16.01.1970 - 05:21 Uhr | Seitenaufrufe: 249
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