UnredlicheLandespolitik: Lösungen statt Wahlkampf mit Pkw-Maut! / News / Seestadt Rostock
Besuche HRO-News.de auf facebook
 

Wetter

News

Top 7 - Meist gelesene News
Rostock-Lütten Klein (PIHR) • Am 17.08.2018 kam es gegen 15:45 Uhr im Bereich des
Quelle: HRO-News.de | Fr., 17.08.2018 - 23:10 Uhr
Fußgängerin von Straßenbahn erfasst und schwer verletzt - Foto: Norddeutsche Neuste Nachrichten
Am Nachmittag hat sich in Lütten Klein ein Verkehrsunfall zwischen einer Straßenbahn und einer Fußgängerin ereignet.
Quelle: Norddeutsche Neuste Nachrichten | Fr., 17.08.2018 - 18:46 Uhr
Eine 62-jährige Fußgängerin ist in Rostock von einer Straßenbahn angefahren und schwer verletzt worden.
Quelle: OSTSEE-ZEITUNG | Sa., 18.08.2018 - 10:07 Uhr
Der Ortsbeirat Warnemünde stimmt den Plänen von Rostock Port für einen neuen Terminal zu. Noch im Herbst könnte mit den Bauarbeiten begonnen werden.
Quelle: OSTSEE-ZEITUNG | Do., 16.08.2018 - 15:28 Uhr
Die Deutsche Bahn beginnt im Herbst mit der Sanierung der Strecke. Die Arbeiten sollen bis 2020 dauern. Zeitweise gibt es eine Vollsperrung. Ein Konzept für den Schienenersatzverkehr liegt bisher nicht vor - die Rostocker CDU befürchtet ein Chaos.
Quelle: OSTSEE-ZEITUNG | Do., 16.08.2018 - 19:31 Uhr
Im Rostocker Stadtteil Lütten Klein kam es zu einem schweren Verkehrsunfall. Eine 62-Jährige geriet unter die tonnenschwere Tram.
Quelle: OSTSEE-ZEITUNG | Fr., 17.08.2018 - 18:57 Uhr
Rostock vor dem Verkehrskollaps? - Foto: Norddeutsche Neuste Nachrichten
Im Oktober und November soll die S-Bahn-Strecke von Marienehe nach Warnemünde voll gesperrt werden.
Quelle: Norddeutsche Neuste Nachrichten | Do., 16.08.2018 - 21:00 Uhr

UnredlicheLandespolitik: Lösungen statt Wahlkampf mit Pkw-Maut!

Rostock (fdpf) • „Die derzeitig in Mecklenburg-Vorpommern geführte Diskussion um die Einführung einer Pkw-Maut ist nichts als Wahlkampf. Die Landespolitik führt Schattengefechte lässt aber reale eigene Möglichkeiten ungenutzt. Das ist unredlich! Wir fordern die Landespolitiker aller Parteien auf, sich ernsthaft mit dem Thema auseinanderzusetzen und dabei auch die Kommunen zu berücksichtigen!“
Die Frage der Pkw-Maut wird Landesstraßen betreffen und zudem nicht in Schwerin entschieden. Die Kommunen bleiben unberücksichtigt. Zudem will das Innenministerium Hilfen für den Straßenbau nur an Kommunen ausschütten, die einen bestätigten Haushalt haben. „Klamme Kommunen wie Rostock bekommen kein Geld, da beißt sich doch die Katze in den Schwanz“, so Manke.
Bei der Novellierung der Kommunalverfassung hat die Möglichkeit bestanden, so genannte „wiederkehrende Beiträge“ einzuführen. Damit könnten Kommunen von Anliegern jährlich kleine Beträge kassieren, die in die Straßen investiert werden könnten. Ein Investitionsstau wird vermieden. Einige Länder nutzen diese Möglichkeit sehr erfolgreich!
„Jetzt sieht die Praxis so aus, dass die Kommunen abwarten, bis die Straßen vollkommen hinüber sind, da bei „grundhafter Sanierung“ die Anlieger am meisten in die Pflicht genommen werden können. Einfache Unterhaltungsmaßnahmen unterbleiben. Wird dann saniert, sehen sich die Anlieger hohen Forderungen gegenüber die sie nicht sofort begleichen können. Die Stadt stundet – und muss die Kosten Kreditfinanzieren. Das ist extrem unwirtschaftlich“, so Manke weiter.
„Warum kümmert sich die Landespolitik nicht um Probleme in ihrem Zuständigkeitsbereich? Stattdessen wird von der eigenen Untätigkeit durch Aufregung über Berlin abgelenkt, das ist regelrecht peinlich!“

Melanie Manke



Quelle: HRO-News.de | Rubrik: Politik | Fr., 22.07.2011 - 20:36 Uhr | Seitenaufrufe: 87
« zurück zur News-Übersicht
Sie möchten auch Ihre Pressemitteilungen hier veröffentlichen? Dann senden Sie diese bitte an presse «at» hro-news.de.
Wir behalten uns das Recht vor, bestimmte Mitteilungen ohne Angaben von Gründen nicht zu veröffentlichen.
www.seestadt-rostock.de - Copyright 2018