Seidel: Geschlossenheit der Bürgerschaft ist Chance für die Zukunft der Stadt! / News / Seestadt Rostock
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Rostock streicht kein Bürgergeld, auch nicht bei „Arbeitsverweigerung“: Opposition sauer auf Sozialsenator - Bild: OSTSEE-ZEITUNG
Die Bundesregierung will mehr Bürgergeldempfänger zum Arbeiten bewegen – und will bei Arbeitsverweigerung schneller Totalsanktionen verhängen. Rostock aber macht da nicht mit. Das sei auch eine Frage der „Haltung“, sagt der Sozialsenator. CDU, SPD und FDP sind entsetzt.
Quelle: OSTSEE-ZEITUNG | Fr., 04:18 Uhr
Polizei Rostock: Unfälle, Verbrechen, Vermisstenmeldungen – aktuelle Meldungen aus der Region (17.05.2026) - Bild: OSTSEE-ZEITUNG
Ob Verkehrsunfälle, Sperrungen, Vermisstenmeldungen, Gewaltdelikte oder anderweitige Verbrechen. Aktuelle Polizei- und Verkehrsmeldungen aus Rostock finden Sie ab sofort rund um die Uhr auch in unserem Liveticker.
Quelle: OSTSEE-ZEITUNG | So., 04:31 Uhr
Rostock streicht kein Bürgergeld - sollte aber dringend härter durchgreifen! - Bild: OSTSEE-ZEITUNG
Wer als Bürgergeldempfänger zumutbare Arbeit verweigert, sollte auch bestraft werden. Allerdings fasst die Hansestadt ebendiese eher mit Samthandschuhen an. Ein fatales Signal.
Quelle: OSTSEE-ZEITUNG | Fr., 04:18 Uhr
Ostsee-Hochwasser? Aktuelle Pegelstände in Rostock, Wismar, Rügen, Greifswald am 15.05.2026 - Bild: OSTSEE-ZEITUNG
Wie hoch ist der aktuelle Pegel der Ostsee an den Küsten von Mecklenburg-Vorpommern? Wir berichten mit Live-Daten.
Quelle: OSTSEE-ZEITUNG | Fr., 04:18 Uhr
Polizei Rostock: Unfälle, Verbrechen, Vermisstenmeldungen – aktuelle Meldungen aus der Region (15.05.2026) - Bild: OSTSEE-ZEITUNG
Ob Verkehrsunfälle, Sperrungen, Vermisstenmeldungen, Gewaltdelikte oder anderweitige Verbrechen. Aktuelle Polizei- und Verkehrsmeldungen aus Rostock finden Sie ab sofort rund um die Uhr auch in unserem Liveticker.
Quelle: OSTSEE-ZEITUNG | Fr., 04:32 Uhr
Neptun-Schwimmhalle saniert + Ermittlungen gegen Fabians Vater + Strand-Highlights in Warnemünde - Bild: OSTSEE-ZEITUNG
Besonders viel Kraft wünsche ich allen, die heute arbeiten. An alle, die den Brückentag genießen dürfen: Viel Freude! Damit Sie gut informiert in Ihren Freitag starten, habe ich die fünf wichtigsten Themen...
Quelle: OSTSEE-ZEITUNG | Fr., 05:02 Uhr
Streit um Bürgergeld-Sanktionen in Rostock + Firmen lehnen Karenztage ab + Umfrage-Debakel für CDU - Bild: OSTSEE-ZEITUNG
Mit Strafen ist das so eine Sache: Wer diese immer nur androht, aber nie verhängt, macht sich unglaubwürdig. Eltern wissen genau, wovon ich spreche: Das liebe Kind soll in der Woche kein Fernsehen schauen,...
Quelle: OSTSEE-ZEITUNG | Fr., 05:33 Uhr

Seidel: Geschlossenheit der Bürgerschaft ist Chance für die Zukunft der Stadt!

Rostock-Stadtmitte (fdpf) • Zur Sitzung der Bürgerschaft am 13. April, in der erneut Haushalt und Haushaltsicherungskonzept beschlossen worden sind, äußert sich der FDP-Fraktionsvorsitzende Dr. Ulrich Seidel:

„Wir hoffen, dass die erneuten Bestätigungen des Haushalts und des Haushaltsicherungskonzeptes durch die Bürgerschaft von allen Beteiligten als klares Signal verstanden werden. Die Bürgerschaft ist zum zweiten Mal sehr geschlossen aufgetreten und hat mit den gefassten Beschlüssen gemeinschaftlich und klar die politische Zielrichtung für unsere Stadt vorgegeben“, so Seidel.

Eine Beanstandung der nun gefassten Beschlüsse, mahnt Seidel,  würde die Handlungsfähigkeit der Stadt weiterhin stark einschränken und die Verständigung zwischen Bürgerschaft und Verwaltung nachhaltig beeinträchtigen. Im Sinne der Stadt sollten die Beschlüsse umgesetzt werden, nicht zuletzt, um notwendige Maßnahmen – wie Verträge mit freien Trägern der Kultur und Jugendhilfe oder Straßenplanungen – endlich auf den Weg bringen zu können.

„Aus unserer Sicht sind die gefassten Beschlüsse als Resultat der interfraktionellen Zusammenarbeit ein gelungener Kompromiss, der die Belange der verschiedenen politischen Zielstellungen angemessen berücksichtigt. Diese neue Form der Zusammenarbeit der Fraktionen der Bürgerschaft sollte die Verwaltung nicht als Affront sehen, sondern als Chance erkennen, die Stadt zukunftsfähig zu gestalten.“

Quelle: HRO-News.de | Rubrik: Politik | Fr., 16.01.1970 - 02:51 Uhr | Seitenaufrufe: 318
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