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Bundesweiter Streik: „Ohne uns steht alles still“ - Bild: Nordkurier
Frauenstreik in über 90 Städten macht auf Ungleichheit und unsichtbare Care-Arbeit aufmerksam und fordert politische Veränderungen.
Quelle: Nordkurier | Mo., 07:49 Uhr
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Rostocker Rossmann-Filiale schließt, Geschäft in Kühlungsborn wird neu eröffnet - Bild: OSTSEE-ZEITUNG
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Anklage im Mordfall Fabian aus Güstrow: Staatsanwaltschaft wirft Ex-Freundin des Vaters Heimtücke vor - Bild: OSTSEE-ZEITUNG
Fünf Monate nach dem Tod eines Achtjährigen aus Güstrow sind die Ermittlungen abgeschlossen. Die Staatsanwaltschaft hat erstmals Details zum Tod des Jungen bekannt gegeben.
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Quelle: HRO-News.de | Mo., 11:01 Uhr

Karina Jens, Präsidentin der Bürgerschaft zum Bürgerbegehren - Verlegung des Traditionsschiffes

Rostock (hrps) • Am 30. September 2010 wurden durch Vertreter des Wählerbündnisses  die Unterschriftenlisten zum Bürgerbegehren zur Verlegung des Traditionsschiffes an die Präsidentin der Bürgerschaft, Karina Jens, übergeben. Die Präsidentin hat mit Datum vom 3. November 2010 das Ergebnis der Auszählung der der Unterschriftenlisten zum Bürgerbegehren zur Verlegung des Traditionsschiffes erhalten. Demnach wurden 4.005 gültige Unterschriften erfasst. Gemessen an der Zahl der Einwohnerinnen und Einwohnern sind 4.000 erforderlich, damit wurde eine erste formale Voraussetzung erfüllt.

Nach Prüfung des Bürgerbegehrens durch die Verwaltung entscheidet die Bürgerschaft über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens und den Zeitpunkt des Bürgerentscheids unverzüglich im Benehmen mit der Rechtsaufsichtsbehörde. Dies ist in § 20 Abs. 5 Kommunalverfassung Mecklenburg-Vorpommern so geregelt.

In dieser Wahlperiode ist es bereits das zweite Mal, dass die Rostockerinnen und Rostocker die  Möglichkeit der kommunalen Selbstverwaltung nutzen, um die Bürgerschaft aufzufordern eine Angelegenheit der Stadt zu entscheiden. Am 16. Juni 2010 wurden zu Erhalt der Kopflinden in Warnemünde Unterschriftlisten übergeben. Eine Entscheidung über die Zulässigkeit steht noch aus, da die Verwaltung die Angelegenheit noch nicht zur Beschlussfassung vorgelegt hat.

Quelle: HRO-News.de | Rubrik: Kunst & Kultur | Do., 15.01.1970 - 23:07 Uhr | Seitenaufrufe: 637
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