Besuche HRO-News.de auf facebook
 

Wetter

News

Top 7 - Meist gelesene News
Rostock-Schmarl (SKMV) • Die Landesregierung richtet heute im Rostocker IGA-Park ein Fest aus, um allen Feuerwehrkameradinnen und -kameraden Danke zu sagen für ihren Einsatz in dies...
Quelle: HRO-News.de | Sa., 13.10.2018 - 15:00 Uhr
Die beiden größten Städte in MV sind laut einer Studie bundesweiter Spitzenreiter bei der Bildung von Armenvierteln, in denen kaum noch Normalverdiener leben. Die Folgen sind vor allem für Kinder fatal.
Quelle: OSTSEE-ZEITUNG | Sa., 13.10.2018 - 05:36 Uhr
Rostock-Kröpeliner-Tor-Vorstadt (PIHR) • Am Sonntag belästige ein 38-jähriger Täter in der Rostocker Kröpeliner-Tor-Vorstadt mehrere Passanten. Überdies erhob der tatverdächtige Mann den recht...
Quelle: HRO-News.de | Mo., 15.10.2018 - 00:04 Uhr
Die meisten Kommunalpolitiker in Rostock und Schwerin behandeln die Plattenbauviertel eher stiefmütterlich ? meint Gerald kleine Würdemann in seinem Kommentar.
Quelle: OSTSEE-ZEITUNG | Sa., 13.10.2018 - 05:36 Uhr
T-Shirt und kurze Hose in Norddeutschland statt Regenschutz und warme Socken. Der ungewöhnlich warme Oktober macht dies möglich.
Quelle: OSTSEE-ZEITUNG | Sa., 13.10.2018 - 16:26 Uhr
Grund sind ungeklärte Verhältnisse bei den Erschließungsstraßen im Rostocker Ortsteil Toitenwinkel Dorf. Seit Jahren zieht sich der Fall nun schon hin. Ob es noch eine Lösung gibt?
Quelle: OSTSEE-ZEITUNG | Mo., 15.10.2018 - 05:49 Uhr
Das schöne Oktoberwetter sorgt in der Tourismusbranche zum Saisonausklang noch einmal für gute Stimmung.
Quelle: OSTSEE-ZEITUNG | So., 14.10.2018 - 13:41 Uhr

Innenminister trifft Entscheidungen zum Haushalt der Hansestadt Rostock

Rostock (immv) • Innenminister Lorenz Caffier hat nach intensiver schriftlicher und mündlicher Anhörung der Hansestadt Rostock die Entscheidungen zu den Beschlüssen zur Haushaltssatzung 2010 und zum Haushaltssicherungskonzept mitgeteilt.

Er bescheinigte der Hansestadt Rostock, erste Konsolidierungsergebnisse erreicht zu haben, wobei das Ziel, sich wieder als finanziell leistungsstarke Hansestadt zu präsentieren, noch lange nicht erreicht ist. So ist der laufende städtische Haushalt zwar jahresbezogen ausgeglichen, allerdings sollten nach dem Willen der Stadtvertreter die Altfehlbeträge von rd. 200 Mio. EUR nur um 2,5 Mio. EUR reduziert werden. Der Innenminister hat mit seiner heutigen Entscheidung angeordnet, dass der Oberbürgermeister der Stadt zur Reduzierung des Altfehlbetrages um mindestens 10 Mio. EUR für das Jahr 2010 eine Haushaltssperre zu erlassen und im Einvernehmen mit der Stadtvertretung sowohl die Art als auch die Höhe der konkreten Einsparungen fest zu legen hat.

Zur Reduzierung des Fehlbetrages  tragen aber auch die über den Erwartungen liegenden Steuereinnahmen bei. So wird die Hansestadt Rostock aus dem gemeindlichen Anteil an der Einkommensteuer 4 Mio. EUR mehr einnehmen, als noch zum Zeitpunkt der Planung im November des letzten Jahres zu erwarten war. Dieselbe positive Entwicklung wird auch für die Gewerbesteuereinnahmen der Stadt prognostiziert.

"Diese positive Entwicklung ist ein Zeichen für die wirtschaftliche Kraft der Hansestadt. Diese gilt es auf dem weiteren Weg zu einem vollständigen Haushaltsausgleich zu nutzen. Schließlich ist nur ein vollständig und dauerhaft ausgeglichener Haushalt Grundvoraussetzung, um Investitionen wie den schon lange diskutierten Theaterneubau in Angriff nehmen zu können", so Lorenz Caffier.

Das Haushaltssicherungskonzept der Hansestadt entspricht hinsichtlich des Gebots der Klarheit und Bestimmtheit noch immer nicht den Vorgaben der Kommunalverfassung und ist nach der Entscheidung des Innenministers bis zum 28.02.2011 nochmals zu überarbeiten und zu beschließen. Innenminister Caffier fordert eine substanzielle Darstellung konkreter zielführender Maßnahmen zur Wiedererlangung eines ausgeglichenen Haushaltes und mahnt hier insbesondere ein konstruktives gemeinsames Miteinander von Bürgerschaft, Oberbürgermeister und Verwaltung an.

Quelle: HRO-News.de | Rubrik: Stadt | Do., 28.10.2010 - 19:20 Uhr | Seitenaufrufe: 109
« zurück zur News-Übersicht
Sie möchten auch Ihre Pressemitteilungen hier veröffentlichen? Dann senden Sie diese bitte an presse «at» hro-news.de.
Wir behalten uns das Recht vor, bestimmte Mitteilungen ohne Angaben von Gründen nicht zu veröffentlichen.
www.seestadt-rostock.de - Copyright 2018