Wahlanfechtung blieb erfolglos / News / Seestadt Rostock
Besuche HRO-News.de auf facebook
 

Wetter

News

Top 7 - Meist gelesene News
Südost-Rügen/Hiddensee (gü/DR). Nun wehen sie wieder im Wind! Die „Blauen Flaggen“ sind eine bekannte Auszeichnung für eine hervorragende Strand- und Badewasserqualität durch die Deutschen Gesellschaft für Umwelterziehung. So haben auch in diesem Jahr Vertreter der Ostseebäder Baabe, Binz, Göhren und...
Riesenrad verschwindet von Mittelmole - was passiert jetzt in Warnemünde? - Bild: Nordkurier
Das Riesenrad Eye 55 in Warnemünde kehrt nicht zurück. Ein Schock für die Betreiberfamilie Geisler, die jetzt verzweifelt einen neuen Standort sucht.
Quelle: Nordkurier | Mi., 11:57 Uhr
Kunden enttäuscht: Ikea beendet überraschend diese beliebte Tradition - Bild: Nordkurier
Viele haben sich schon darauf gefreut, doch nun streicht Ikea überraschend ein heiß begehrtes Weihnachtsprodukt aus dem Sortiment. Kunden fragen nach den Gründen.
Quelle: Nordkurier | Do., 10:17 Uhr
Kulinarischer Kulturgipfel: Das erwartet die Gäste bei der Neuauflage - Bild: Nordkurier
Kunst, Musik, Genuss: Rostocks Schlemmergipfel verbindet am 14. März 2026 Kultur und Kulinarik. Tickets für das Event sind heiß begehrt.
Quelle: Nordkurier | Mi., 08:41 Uhr
Das Kulturhistorische Museum Rostock, das Europ�ische Integrationszentrum Rostock e.V. und das EuropeDirect Informationszentrum Rostock laden am 8. April 2010 um 17 Uhr anl�sslich der Fotoausstellung "Die unbekannten Europ�er" zu einer Informationsveranstaltung in das Kulturhistorische Museum ein.
Quelle: Hansestadt Rostock | Fr., 03:38 Uhr
Unter dem Motto "Rostock mit dem Fahrrad entdecken" ruft der Senator f�r Bau und Umwelt, Holger Matth�us, zur Beteiligung an der Gestaltung des Umweltkalenders 2011 auf. Gesucht werden Fotos mit neuen Blickwinkeln auf Rostocker Sehensw�rdigkeiten - vor allem vom Fahrrad aus. Radfahrer sehen oft mehr und finden...
Quelle: Hansestadt Rostock | Fr., 03:38 Uhr
Das Stadtamt der Hansestadt Rostock f�hrt am 19. Mai 2010 von 13 bis 15 Uhr auf dem Gel�nde des Stadtamtes Rostock Charles-Darwin-Ring 6 eine Versteigerung durch.
Quelle: Hansestadt Rostock | Fr., 03:38 Uhr

Wahlanfechtung blieb erfolglos

Rostock/Schwerin (HRPS) • Nach einer ausführlichen mündlichen Verhandlung hat das Verwaltungsgericht Schwerin die Wahlanfechtungsklage eines vom Wahlausschuss nicht zugelassenen Mitbewerbers zur Wahl des Oberbürgermeisters am 5. Februar 2015 am vergangenen Donnerstag (16. April 2015) abgewiesen.

Auch wenn es noch einige Zeit in Anspruch nehmen wird, bis das Urteil mit seinen Entscheidungsgründen schriftlich vorliegt, so lässt sich jedoch aus dem Verlauf der mündlichen Verhandlung ableiten, dass die vom Kläger aufgeführten Gründe gegen die Gültigkeit der Wahl das Gericht nicht überzeugten. Der Amtsinhaber habe, so das Gericht, weder gegen seine Neutralitätspflichten verstoßen, noch könne eine kurzzeitig beabsichtigte Plakatwerbung durch eine Brauerei als Unregelmäßigkeit angesehen werden, die Einfluss auf die Wahl genommen hätte.

Die Oberbürgermeisterwahl muss damit erwartungsgemäß nicht wiederholt werden. Abzuwarten bleibt, ob der Kläger Rechtsmittel gegen die Gerichtentscheidung einlegen wird.

Quelle: HRO-News.de | Rubrik: Politik | Sa., 17.01.1970 - 14:06 Uhr | Seitenaufrufe: 134
« zurück zur News-Übersicht
Sie möchten auch Ihre Pressemitteilungen hier veröffentlichen? Dann senden Sie diese bitte an presse «at» hro-news.de.
Wir behalten uns das Recht vor, bestimmte Mitteilungen ohne Angaben von Gründen nicht zu veröffentlichen.
www.seestadt-rostock.de - Copyright 2025