Wahlanfechtung blieb erfolglos / News / Seestadt Rostock
Besuche HRO-News.de auf facebook
 

Wetter

News

Top 7 - Meist gelesene News
Steuer auf Zucker und Tabak: Hersteller in MV warnen vor Preis-Explosion im Supermarkt - Bild: OSTSEE-ZEITUNG
Die Bundesregierung braucht Geld – und will deshalb eine neue Abgabe auf Zucker einführen. Steuern auf Tabakwaren und Alkohol sollen ebenfalls steigen. MV-Gesundheitsministerin Stefanie Drese (SPD) sieht das Ganze kritisch. Was die neuen Abgaben für Trolli, „Lübzer“ und Rostocker Bier bedeuten.
Quelle: OSTSEE-ZEITUNG | Do., 04:31 Uhr
Rostock-Stadtmitte (BPHR) - Am gestrigen Samstagabend gegen 21:15 Uhr kam es am Rostocker Hauptbahnhof zu einer körperlichen Auseinandersetzung zwischen einem 31-jährigen Tunesier und zwei Mitarbeitern der DB Sicherheit. Der Mann trat zuvor gegen eine S-Bahn. Als ihn die Sicherheitsmitarbeiter auf sein Verhalten auf dem Bahnsteig ansprachen,...
Quelle: HRO-News.de | So., 14:00 Uhr
Künstlerhaus in Rostocker KTV steht zum Verkauf: „Habe permanent Existenzangst“ - Bild: OSTSEE-ZEITUNG
Das Gebäude im Barnstorfer Weg 36 ist marode und soll verkauft werden: Nun bangen die Künstler um Ateliers, Ausstellungsraum und die Produzentengalerie „Artquarium“. Betroffen sind auch ein Tattoo-Studio, eine Fußpflegepraxis und weitere Mieter. Die Hausgemeinschaft will nun kämpfen.
Quelle: OSTSEE-ZEITUNG | Fr., 05:17 Uhr
Rostock (MWBT) - Der Rostocker Seehafen wird zum Schlüsselstandort der industriellen Transformation in Mecklenburg-Vorpommern. Darauf hat Wirtschaftsstaatssekretär Jochen Schulte bei einer Veranstaltung der Initiative „Zukunftshafen Rostock“ hingewiesen. „Die Energiewende ist nicht nur eine ökologische Aufgabe, sondern vor...
Quelle: HRO-News.de | Mo., 18:00 Uhr
Ostsee-Hochwasser? Aktuelle Pegelstände in Rostock, Wismar, Rügen, Greifswald am 29.04.2026 - Bild: OSTSEE-ZEITUNG
Wie hoch ist der aktuelle Pegel der Ostsee an den Küsten von Mecklenburg-Vorpommern? Wir berichten mit Live-Daten.
Quelle: OSTSEE-ZEITUNG | Mi., 04:23 Uhr
Soko „Timmy”: Darum schickt Rostocks Polizeipräsidentin Mord-Ermittler zum Wal nach Poel - Bild: OSTSEE-ZEITUNG
Der Wal vor Poel hält seit Wochen auch die Polizei in MV auf Trab. Nun kommt raus: Selbst Mordermittler wurden von ihren Fällen abgezogen, um das Tier zu schützen. Die Gewerkschaft der Polizei sagt, die Polizei sei am Limit. Eine „Mitschuld“ an der Lage habe auch Umweltminister Till Backhaus mit seiner...
Quelle: OSTSEE-ZEITUNG | Mi., 04:38 Uhr
Polizei Rostock: Unfälle, Verbrechen, Vermisstenmeldungen – aktuelle Meldungen aus der Region (29.04.2026) - Bild: OSTSEE-ZEITUNG
Ob Verkehrsunfälle, Sperrungen, Vermisstenmeldungen, Gewaltdelikte oder anderweitige Verbrechen. Aktuelle Polizei- und Verkehrsmeldungen aus Rostock finden Sie ab sofort rund um die Uhr auch in unserem Liveticker.
Quelle: OSTSEE-ZEITUNG | Mi., 04:39 Uhr

Wahlanfechtung blieb erfolglos

Rostock/Schwerin (HRPS) • Nach einer ausführlichen mündlichen Verhandlung hat das Verwaltungsgericht Schwerin die Wahlanfechtungsklage eines vom Wahlausschuss nicht zugelassenen Mitbewerbers zur Wahl des Oberbürgermeisters am 5. Februar 2015 am vergangenen Donnerstag (16. April 2015) abgewiesen.

Auch wenn es noch einige Zeit in Anspruch nehmen wird, bis das Urteil mit seinen Entscheidungsgründen schriftlich vorliegt, so lässt sich jedoch aus dem Verlauf der mündlichen Verhandlung ableiten, dass die vom Kläger aufgeführten Gründe gegen die Gültigkeit der Wahl das Gericht nicht überzeugten. Der Amtsinhaber habe, so das Gericht, weder gegen seine Neutralitätspflichten verstoßen, noch könne eine kurzzeitig beabsichtigte Plakatwerbung durch eine Brauerei als Unregelmäßigkeit angesehen werden, die Einfluss auf die Wahl genommen hätte.

Die Oberbürgermeisterwahl muss damit erwartungsgemäß nicht wiederholt werden. Abzuwarten bleibt, ob der Kläger Rechtsmittel gegen die Gerichtentscheidung einlegen wird.

Quelle: HRO-News.de | Rubrik: Politik | Sa., 17.01.1970 - 14:06 Uhr | Seitenaufrufe: 134
« zurück zur News-Übersicht
Sie möchten auch Ihre Pressemitteilungen hier veröffentlichen? Dann senden Sie diese bitte an presse «at» hro-news.de.
Wir behalten uns das Recht vor, bestimmte Mitteilungen ohne Angaben von Gründen nicht zu veröffentlichen.
www.seestadt-rostock.de - Copyright 2026