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Ein Team der Uni Rostock forscht in einem riesigen Wasserbecken an der Aerodynamik von Flugzeugen. Flugzeug-Forschung in einem Wasserschleppkanal.
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Seit Anfang Juli haben die Schulferien in vielen Bundesländern angefangen. Dass auch in Markgrafenheide in Rostock die Corona-Regeln eingehalten werden, dafür sorgen die Strandvögte.
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Das Land gab Anfang 2020 grünes Licht für die Filiale in Schutow. Bis zum Baustart könnten aber noch zwei Jahre vergehen.
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Nachdem eine Trennwand in der Rostocker Ikea-Filiale auf ein zweijähriges Mädchen gefallen ist, stellt sich die Frage: Wer ist schuld an dem Unglück? Der Gesamtverband der Deutschen Versicherungswirtschaft sowie eine Rostocker Rechtsanwältin geben Ausk...
Quelle: OSTSEE-ZEITUNG | Do., 08:01 Uhr
OB Roland Methling: Kommunales Vermögen darf nicht verschleudert werden
Rostock • Auch angesichts neuer Ansätze für eine sorgfältige außergerichtliche Prüfung im Veranda-Streit unterstreicht Oberbürgermeister Roland Methling nachdrücklich seine Position, dass kommunales Vermögen nicht verschleudert werden darf. "Nach der Kommunalverfassung unseres Landes muss eine Gemeinde Vermögensgegenstände zu ihrem vollen Wert veräußern.
Dies ist in aller Regel der Verkehrswert", betont der OB. Davon kann nur in Ausnahmefällen abgewichen werden, wenn ein besonderes öffentliches Interesse besteht. Dieses muss zu Gunsten des allgemeinen öffentlichen Wohles und nicht nur einzelner oder einer Interessengruppe festgestellt werden.
"Die Verwaltung wird den Hinweis des Innenministeriums zum Anlass nehmen, nach Lösungswegen auch außerhalb von Gerichtsverfahren zu suchen", unterstreicht Roland Methling. "Soziale Härten, die durch die Ordnung der Vermögensverhältnisse von Warnemünder Veranden entstehen könnten, werden wir nicht zulassen. Bisher ist der Stadtverwaltung aber kein einziger Fall dazu bekannt", so der OB.
"Darüber hinaus gibt es keinen Kaufzwang", unterstreicht der Oberbürgermeister. Die Fordrungen der Stadt richten sich auf die Zahlung eines Nutzungsentgeltes, das durchschnittlich bei unter 50 Euro pro Monat und Veranda liegt.
Bei über der Hälfte der etwa 200 Veranden, die auf städtischem Grund und Boden errichtet wurden, konnten in den vergangenen Jahren Lösungen gefunden werden. Ein Großteil der Besitzer hat die Veranderflächen erworben; wobei die Stadt zum Teil mit einem um 20 Prozent geminderten Bodenwert Entgegenkommen gezeigt hat.
Eine Lösung der verbliebenen Streitfälle hat immer auch den Gleichbehandlungsgrundsatz zu berücksichtigen. Darüber hinaus ist anzumerken, dass zum Teil erhebliche Erträge mit den Veranden auf städtischem Grund erzielt werden. Gerade Am Strom, wo in den Veranda-Anbauten Handel und Gastronomie betrieben werden, erzielen die Besitzer der Grundstücksflächen innerhalb eines Jahres Erträge, welche die Nutzungsentgeltforderungen der Hansestadt übersteigen.
Dies ist in aller Regel der Verkehrswert", betont der OB. Davon kann nur in Ausnahmefällen abgewichen werden, wenn ein besonderes öffentliches Interesse besteht. Dieses muss zu Gunsten des allgemeinen öffentlichen Wohles und nicht nur einzelner oder einer Interessengruppe festgestellt werden.
"Die Verwaltung wird den Hinweis des Innenministeriums zum Anlass nehmen, nach Lösungswegen auch außerhalb von Gerichtsverfahren zu suchen", unterstreicht Roland Methling. "Soziale Härten, die durch die Ordnung der Vermögensverhältnisse von Warnemünder Veranden entstehen könnten, werden wir nicht zulassen. Bisher ist der Stadtverwaltung aber kein einziger Fall dazu bekannt", so der OB.
"Darüber hinaus gibt es keinen Kaufzwang", unterstreicht der Oberbürgermeister. Die Fordrungen der Stadt richten sich auf die Zahlung eines Nutzungsentgeltes, das durchschnittlich bei unter 50 Euro pro Monat und Veranda liegt.
Bei über der Hälfte der etwa 200 Veranden, die auf städtischem Grund und Boden errichtet wurden, konnten in den vergangenen Jahren Lösungen gefunden werden. Ein Großteil der Besitzer hat die Veranderflächen erworben; wobei die Stadt zum Teil mit einem um 20 Prozent geminderten Bodenwert Entgegenkommen gezeigt hat.
Eine Lösung der verbliebenen Streitfälle hat immer auch den Gleichbehandlungsgrundsatz zu berücksichtigen. Darüber hinaus ist anzumerken, dass zum Teil erhebliche Erträge mit den Veranden auf städtischem Grund erzielt werden. Gerade Am Strom, wo in den Veranda-Anbauten Handel und Gastronomie betrieben werden, erzielen die Besitzer der Grundstücksflächen innerhalb eines Jahres Erträge, welche die Nutzungsentgeltforderungen der Hansestadt übersteigen.
Quelle: HRO-News.de | Rubrik: Politik | Do., 08.05.2014 00:00 Uhr | Seitenaufrufe: 56
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