„Politisches Sommertheater hilft der Stadt kein Stück weiter!” / News / Seestadt Rostock
Besuche HRO-News.de auf facebook
 

Wetter

News

Top 7 - Meist gelesene News
Rostock (PIHR) • Am 18.08.2018 gegen 17:30 Uhr ereignete ein fremdenfeindlicher Übergriff in Rostock.
Quelle: HRO-News.de | Sa., 18.08.2018 - 20:30 Uhr
Rostock-Dierkow (PIHR) • Am 18.08.2018 um ca. 19:15 Uhr wurden der Polizei verfassungsfeindliche Parolen aus Rostock-Dierkow gemeldet.
Quelle: HRO-News.de | Sa., 18.08.2018 - 22:29 Uhr
Rostock-Warnemünde (MWBT) • Finalspiele in der DFB Deutschen Beachsoccer Liga: Derzeit laufen die offiziellen Deutschen Beachsoccer Meisterschaften im Seebad Warnemünde. Seit Jahren ha...
Quelle: HRO-News.de | So., 19.08.2018 - 09:00 Uhr
Rostock-Stadtmitte (PIHR) • Am Morgen des 19.8.2018 gegen 6 Uhr wurde die Polizei über Schreie aus einer Wohnung in der Rostocker Pädagogienstr. informiert. Vor Ort eingetroffen, zeig...
Quelle: HRO-News.de | So., 19.08.2018 - 08:21 Uhr
Rostock-Warnemünde (PIHR) • Am Samstag, den 18.08.2018, gegen 10 Uhr, kam es in der Parkstraße in Warnemünde zu einem Verkehrsunfall mit einem verletzten Kind.
Quelle: HRO-News.de | Sa., 18.08.2018 - 18:21 Uhr
Rostock (MLUV) • Für das Jahr 2018 zeichnet sich eine vielversprechende Honigernte ab. "Nachdem es im vergangen Jahr die schlechteste Honigernte seit 20 Jahren gegeben hat, ...
Quelle: HRO-News.de | So., 19.08.2018 - 10:00 Uhr
Eine 62-jährige Fußgängerin ist in Rostock von einer Straßenbahn angefahren und schwer verletzt worden.
Quelle: OSTSEE-ZEITUNG | Sa., 18.08.2018 - 10:07 Uhr

„Politisches Sommertheater hilft der Stadt kein Stück weiter!”

Schwerin (immv) • Die Übersendung eines symbolischen Schecks über einen Euro bezeichnet Innenminister Lorenz Caffier als politisches Sommertheater, bei dem eines offensichtlich wird: Teile der Rostocker Bürgerschaft befassen sich nicht ernsthaft mit den Finanzen der Stadt!

"Jahr für Jahr fordere ich angesichts des desolaten Haushalts sowohl Stadtverwaltung als auch Bürgerschaft in Rostock zu aktivem Sparen auf. Leider muss ich feststellen, dass sich offenbar kaum einer Gedanken über die nächsten Jahre und eine zukunftsfähige Finanzlage macht", so der Minister. "Medienwirksam einfach einen Scheck zu übersenden, anstatt zu erläutern, warum keine eigenen Sparanstrengungen unternommen werden, ist schon eine sehr fragwürdige Aktion."

Das Innenministerium hatte dem Rostocker Oberbürgermeister vor kurzem den Entwurf eines Bescheides zum 2010er Stadthaushalt zugesandt, um der Stadt im Wege einer verwaltungsrechtlichen Anhörung die Gelegenheit zur Stellungnahme zu geben. Der Bescheidentwurf beinhaltet u.a. die Maßgabe, knapp 13 Mio. Euro einzusparen, um die rund 200 Mio. Euro Schulden aus Altfehlbeträgen stärker als von der Stadt geplant abzubauen. Der hansestädtische Haushalt lebt zur Zeit insbesondere von Vermögensverkäufen und profitiert davon, dass die Wirtschaftskrise allenfalls abgemildert spürbar wird.

"Ich erwarte, dass sich die städtischen Organe bei allen Ausgabeposten Gedanken über Einsparmöglichkeiten machen, nicht nur bei den freiwilligen Aufgaben. Auch bei den kostenintensiven Standards der pflichtigen Ausgaben kann mit Augenmaß gespart werden", so Minister Caffier.

Missbilligend äußert sich der Innenminister auch darüber, dass nach Zeitungsberichten Oberbürgermeister Roland Methling die Scheck-Aktion einiger Bürgerschaftsfraktionen unterstützt: "Vom Hauptverwaltungsbeamten einer Kommune erwarte ich, dass er in erster Linie die sachliche Kommunikation mit seiner Rechtsaufsicht sucht. Stattdessen gibt es seit Eingang unseres Schreibens beim Oberbürgermeister nur eine unsachliche Polemik in der Öffentlichkeit, die allerdings eine Argumentation nicht ersetzen kann."

Die kritische Haltung des Innenministeriums gegenüber dem Verhalten der Hansestadt Rostock wurde dem Oberbürgermeister Roland Methling und der Bürgerschaftspräsidentin Karina Jens in einem Schreiben mitgeteilt.

Quelle: HRO-News.de | Rubrik: Stadt | Do., 15.07.2010 - 18:50 Uhr | Seitenaufrufe: 103
« zurück zur News-Übersicht
Sie möchten auch Ihre Pressemitteilungen hier veröffentlichen? Dann senden Sie diese bitte an presse «at» hro-news.de.
Wir behalten uns das Recht vor, bestimmte Mitteilungen ohne Angaben von Gründen nicht zu veröffentlichen.
www.seestadt-rostock.de - Copyright 2018