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Oberbürgermeister Roland Methling: „Alles nur Wahlkampfgetöse!“

Rostock-Stadtmitte (hrps) • Bei den öffentlich gewordenen Prüfberichten im Zusammenhang mit Auftragsvergaben der Hansestadt Rostock handelt es sich nach Auffassung von Oberbürgermeister Roland Methling samt und sonders um Wahlkampfgetöse.

„Offensichtlich haben einige Parteien den Wahlkampf um das Amt des Oberbürgermeisters eröffnet. Die in den angeblichen Prüfberichten kritisierten Auftragsvergaben waren alle einwandfrei und rechtlich nicht zu beanstanden. Dies ergibt sich aus dem Prüfergebnis des zuständigen Senators für Finanzen, Verwaltung und Ordnung. Bereits im Januar 2011 habe ich Herrn Senator Scholze beauftragt, die in Frage stehenden Projekte zu prüfen. Das Ergebnis seiner Prüfung, dass keine Verstöße gegen Rechtsvorschriften feststellbar sind, hat der Senator mir am 14. Juni 2011 mitgeteilt. Allen Spekulationen aus dem politischen Raum sehe ich äußerst gelassen entgegen“, so OB Methling. „Die erneuten Vorwürfe einiger politischer Parteien bestärken mich darin, dass ich zum Wohle Rostocks und der Rostockerinnen und Rostocker weiter auch gegen Parteienfilz arbeiten muss“, so der Oberbürgermeister weiter.

„Die Prüfberichte des Rechungsprüfungsamtes sind in der Sache unzutreffend und auf verfahrensmäßig sehr fragwürdige nicht rechtstaatlichen Standards entsprechende Art und Weise zustande gekommen. In der fraglichen Sitzung des zuständigen Rechungsprüfungsausschusses wurden Mitarbeiter des Amtes für Management und Controlling, die zur Sache Stellung nehmen wollten, mit den Worten „…die hätten wir schon lange rausschmeißen sollen...“ des Raumes verwiesen. Das Rechungsprüfungsamt wurde hier offensichtlich in seiner Funktion für den Wahlkampf missbraucht und ich bin Herrn Senator Scholze dankbar dafür, dass er die Angelegenheit in einer so frühen Phase aufgeklärt hat“, so der OB abschließend.

Quelle: HRO-News.de | Rubrik: Politik | Fr., 17.06.2011 - 18:38 Uhr | Seitenaufrufe: 56
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