Die CDU steht hinter ihrem Senator

Rostock-Stadtmitte (cduf) • Herr Scholze hat in seinem Papier in knappen Sätzen niedergeschrieben, was die Bürgerschaft seit langem fordert und wiederholt in das Haushaltssicherungs-konzept eingearbeitet hat – eine transparent strukturierte Verwaltung, die den gewählten Senatoren die fachlich zuständigen Bereiche zuordnet und dem Oberbürgermeister den Freiraum und die Unabhängigkeit gibt, die Verwaltung ordnungsgemäß zu führen. Diese Vorschläge sind weder „unausgegoren“ noch zeugen sie von „Hilflosigkeit und Unwissenheit“. Im Gegenteil, die Reaktionen des Oberbürgermeisters und seines Umfeldes zeigen, dass Senator Scholze den wunden Punkt getroffen hat. Beschlussvorlagen, die ohne Mitzeichnung der fachlich zuständigen Senatoren der Bürgerschaft vorgelegt werden wie etwa zum Haushalt und zur Haushaltssicherung und jüngst zur Standortentscheidung für ein neues Theater, sind vielfach nicht beschlussreif und müssen von den ehrenamtlich tätigen Abgeordneten überarbeitet oder zurückverwiesen werden. Dieses zeugt nicht von einer souveränen Verwaltungsführung.
Der Oberbürgermeister täte gut daran, die Vorschläge von Herrn Scholze sorgfältig zu prüfen. Die Hansestadt Rostock hat es verdient, von einer teamfähigen Verwaltungsspitze geführt zu werden.

Prof. Dr. Dieter Neßelmann

Quelle: HRO-News.de | Rubrik: Politik | Fr., 17.06.2011 - 18:36 Uhr | Seitenaufrufe: 36
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